09.03.2014

Reaktionen auf Mußemann-Attacken

Stadtrat Erwin Braun kritisierte die Wortwahl des CSU-Fraktionsvorsitzenden Dieter Mußemann

Stadtrat Erwin Braun kritisierte die Wortwahl des CSU-Fraktionsvorsitzenden Dieter Mußemann aufs Schärfste und hält die Art und Weise für stillos (siehe AZ vom 07.03.2014).

Die ÖDP-Fraktion - so Braun - stehe hinter der Vorgehensweise ihres Fraktionsvorsitzenden und wehre sich gegen die haltlosen Angriffe ihren OB-Kandidaten Klaus Mrasek. Der Wutausbruch von Mußemann sei nur damit zu erklären, dass die CSU Angst habe, "dass ihr die Felle davonschwimmen", so Braun.
Es sei schließlich die ÖDP gewesen, die den jahrelangen Missstand in der Bürgerspitalstiftung aufgedeckt habe und damit verhindert habe, dass die Sanierung weiter verschleppt wurde. Braun weiter: "Wenn also etwas 'im höchsten Grade unanständig ist', dann ist es die Misswirtschaft in der Bürgerspitalstiftung, mit einem Defizit von mehreren Millionen Euro und es ist 'ein gnadenlos schlechter Stil', den Stadtrat über Jahre in Unkenntnis zu lassen. Es scheint, als wären Offenheit und Transparenz bei der CSU ein Fremdwort."
Nach Meinung von Brauns Stadtratskollegen Josef Witt zeigen die "geifernden Ausfälle von Herrn Mußemann beim politischen Aschermittwoch nur, dass die Amberger CSU weder willens noch fähig ist mit anderen politischen Kräften konstruktiv zusammenzuarbeiten."
Großen Applaus erntete Erwin Braun, als er davon sprach, dass in Amberg die "verkrustete Strukturen" aufgebrochen werden müssten. Nur dann sei ein Miteinander möglich und nur dann gebe es Offenheit und Transparenz.
Dementsprechend hofft Braun am 16. März auf einen politischen Wechsel und warnte vor einer absoluten Mehrheit.
"Eine absolute Mehrheit" - so Braun - "ist nicht mehr zeitgemäß - sie ist schlicht und einfach kontraproduktiv. Kommunalpolitik lebt von der Vielfalt und davon, dass sich die Parteien für Anträge durch Argumente Mehrheiten suchen."