ÖDP STELLT KANDIDATEN VOR

Auftakt in den Wahlkampfendspurt

Amberg-Sulzbach: Zu Beginn der heißen Phase des Wahlkampfes stellte die ÖDP im Gasthaus Rehaber in Lintach ihre Kandidaten für die Landtags- und die Bezirkstagswahl am 14. Oktober vor. Den Anfang machte der Listenkandidat für den Bezirkstag, Michael Birner.

Er war lange Jahre als Lehrer für Metalltechnik, Deutsch und Arbeitswissenschaft, als Leitender Regierungsschuldirektor und zuletzt als Leiter des beruflichen Schulzentrums in Amberg tätig. Unter dem Motto „Wirtschaft für alle statt alles für die Wirtschaft!“ sprach Birner sich für eine Gemeinwohlökonomie statt der Maximierung des Profits als oberste Leitlinie der Wirtschaft aus. Gemeinwohlökonomie bedeute Wohlstand für alle, nicht nur für die Kapitalgeber, faire Löhne und Arbeitsbedingungen für die Beschäftigten, ökologische und ökonomische Nachhaltigkeit, und nicht zuletzt Fairhandel statt Freihandel.

Dazu gehöre auch ein faires Steuersystem, auch für internationale Konzerne. „Wir brauchen z.B. endlich eine Finanztransaktionssteuer – eine Umsatzsteuer auf alle Finanzgeschäfte. Es ist nicht einzusehen, dass auf Babywindeln Steuern bezahlt werden müssen, Finanzgeschäfte in Milliardenhöhe aber steuerbefreit über die Bühne gehen können. Und wir brauchen Gerechtigkeit! Dass Apple in der EU auf Milliardengewinne nur einen Steuersatz von 0,005 Prozent bezahlt, ist ein Skandal“, so Birner.

Dr. Christian Schmid, Zahnarzt aus Edelsfeld und Kreisrat, ist der Direktkandidat der ÖDP für den Bezirkstag. Er sprach sich für die Direktwahl des Bezirkstagspräsidenten durch das Volk und das Verbot der Bestechung von Abgeordneten aus, so wie es für Beamte schon lange selbstverständlich sei. „Geldgeschenke von Konzernen und Lobbyisten an Parteien und Politiker müssen endlich gesetzlich verboten werden!“ so Schmid.

Der Direktkandidat für den Landtag, Klaus Mrasek, legte den Schwerpunkt seiner Ausführungen auf die Familienpolitik der ÖDP. In den Familien werde wertvolle „Sorgearbeit“ für Erziehung und Pflege geleistet. Die Menschen, die Kinder oder pflegebedürftige Angehörige zu Hause betreuen, seien der Kitt unserer Gesellschaft. Anstatt aber diese Leistungen endlich fair und sozialversicherungspflichtig – und damit auch rentenwirksam – zu honorieren, biete die Regierung Söder pflegenden Angehörigen nur Almosen an. Beispielsweise in Form des „Landespflegegeldes“ in Höhe von sage und schreibe 1.000 Euro pro Jahr. „Eigentlich müsste es Herrn Söder die Schamesröte ins Gesicht treiben bei einem solchen Angebot!“ empörte sich Mrasek.

Das Schlagwort von der freien Wahl des Lebensstils sei aktuell eine hohle Phrase, so der ÖDP-Landesvorsitzende. Es habe nichts mit der freien Wahl des Lebensstils zu tun, wenn einerseits die Fremdbetreuung von Kindern vom Staat komplett finanziert wird, die Eigenbetreuung dagegen kaum oder gar nicht finanziell unterstützt werde. Deshalb verlange die ÖDP den Ausbau des Bayerischen Betreuungsgeldes zu einem echten Familiengehalt, das seinen Namen auch verdiene.

Der Listenkandidat der ÖDP für den Landtag, der bekannte Musiker Franz Badura, stellte fest, dass das aktuelle Volksbegehren „Rettet die Bienen!“ ganz offensichtlich den Nerv der Menschen getroffen habe. Die Resonanz in ganz Bayern sei riesig. Das sei auch höchste Zeit, denn in Deutschland sei die Masse aller Fluginsekten inzwischen um mehr als 75% zurückgegangen. Und in Bayern sei 54% aller Bienen bedroht, während 73% aller Tagfalter und 65% aller Vogelarten bereits verschwunden seien. Um hier für eine Trendwende sorgen zu können, sei das Wahlziel der ÖDP ein Stimmenanteil von 6% und damit der Einzug in den Landtag.

FOTO. Das Foto stammt von Christoph Zollbrecht und zeigt von links nach rechts: Klaus Mrasek (Stimmkreiskandidat für den Landtag), Franz Badura (Listenkandidat für den Landtag), Dr. Christian Schmid (Stimmkreiskandidat für den Bezirkstag), Michael Birner (Stimmkreiskandidat für den Bezirkstag).

Zurück

Die ÖDP Amberg-Sulzbach verwendet Cookies, um diese Website Ihren Bedürfnissen anzupassen. Zu den Cookie-Nutzungsbestimmungen