07.06.2015

Besuch der Bundesvorsitzenden in Amberg

Amberg. In einem vollen Bräustüberl der Kummertgaststätte konnte ÖDP-Landesvorsitzender und Stadtrat Klaus Mrasek die Bundesvorsitzende der ÖDP, Gabi Schimmer-Göresz, begrüßen, die nach ihrem Besuch bei der OTH Amberg-Weiden zum Thema „Ein System siegt sich zu Tode“ sprach. „Die ÖDP lehnt die Freihandelsabkommen CETA, TTIP und TiSA nicht nur wegen einzelner Detailregelungen ab, sondern aus grundsätzlichen Erwägungen. Freihandel ist neben Deregulierung und Privatisierung zentrale Säule der marktradikalen Wirtschaftsideologen“, so die Referentin. Jetzt seien Fairhandelsabkommen das Gebot der Stunde. „Am Welthandel darf nur teilnehmen, wer existenzsichernde Mindestlöhne gesetzlich garantiert, die Arbeitsschutzvorschriften der UN-Arbeitsorganisation einhält und die Gesetze zum Schutz der Lebensgrundlagen stetig verbessert.“ Die ÖDP-Vorsitzende unternahm auch einen Angriff auf die „Wachstumsideologie als Lebenslüge“. Die Plünderung des Planeten werde unbeirrt fortgesetzt. Als wachstumskritische Partei stehe die ÖDP für ein Mehr an Gerechtigkeit, Chancengleichheit, Demokratie, Gemeinwohl, Zeitwohlstand und Glück. Dazu setze die ÖDP auf eine Steuerreform für Arbeit und Umwelt, eine Ressourcenwende in Technik und Forschung, das Ende von Flächenfraß und eine regionale Orientierung der Wirtschaft. Besonderen Wert legt Schimmer-Göresz auf eine Gleichstellung von außerhäuslicher Erwerbsarbeit und häuslicher Arbeit durch Einführung eines Erziehungsgehalts. Die ÖDP verwahrt sich gegen jegliche Tendenzen, den Menschen auf ein ökonomisches Subjekt zu reduzieren. Familienpolitik, wie auch Bildungspolitik seien zu einer Unterabteilung der Wirtschaftspolitik verkommen. Schimmer-Göresz verlangt nach Bildungsinhalten, die für die lebens- und überlebenswichtigen Themen sensibilisieren. Angesprochen wurde auch die bedrückende gesellschaftliche Schieflage durch die zunehmende Spreizung in der Gesellschaft in wenige Reiche und immer mehr Arme. Schimmer-Göresz beschrieb die Gefahr für die Demokratie und für den Frieden und forderte zur Mitarbeit an einer Welt im Gleichgewicht auf. An ihre Schlussaussage „Utopisten sind keine Spinner, sondern die Realisten von morgen“ schloss sich eine äußerst intensive Diskussion mit dem Publikum an.