02.07.2010

Unwürdig

und ärgerlich waren die Vorgänge rund um die Wahl des Bundespräsidenten. Ganz offensichtlich wurde die Bundesversammlung von Berufspolitikern genutzt, um Abrechnungen innerhalb der schwarz-gelben Koalition zu inszenieren und die Kanzlerin zu nerven. In offener Art wurden diese Konflikte nicht ausgetragen; dazu ist man anscheinend zu feige. Die Bundesversammlung – einzig zum Zweck der Präsidentenwahl berufen - hat durch diese Machenschaften schweren Schaden gelitten. Das nenne ich den Missbrauch eines Verfassungsorgans! Wenn es noch eines Beweises für die notwendige Änderung des Verfahrens bedurft hätte – am 30 Juni 2010 wurde er geliefert: Der nächste Bundespräsident darf nicht wieder auf so beschämende Weise gewählt werden; er muss direkt vom Souverän bestimmt werden.

Kategorie: Demokratie