Offene Beziehungen

nennt Christian Stecker das, was Parteien seiner Meinung nach in Zukunft leben müssen, wenn Koalitionen wegen des neu entstandenen Vielparteiensystems nicht mehr funktionieren (SZ vom 11.04.2016, S. 2). Zu viel würde den Partnern bei der Kompromissfindung für einen Koalitionsvertrag abverlangt, zu selten könnten wirkliche Mehrheiten Gesetze durchbringen, weil die Mitglieder der Regierungskoalition oftmals wegen der Koalitionstreue gegen ihre eigenen Überzeugungen stimmen müssten. Das war bisher bereits so. Deshalb startete die ÖDP vor einiger Zeit das Volksbegehren „Direktwahl des Ministerpräsidenten“, sozusagen bereits eine Weiterentwicklung der Ideen von Stecker, weil dabei die Koalition als Stütze der Regierung obsolet wäre. Ein wirklicher Schritt hin zu mehr Demokratie. Leider fiel er der immer größer werdenden Politikverdrossenheit zum Opfer, weil sich kaum mehr ein Bürger für politik-theoretische Themen interessiert. Hier beißt sich leider die Katze in den Schwanz.


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