15.07.2011

Griechenland: Nur die Spitze eines Eisberges

Franz Hofmaier

Kaum noch ein EU-Land ist in der Lage, die Maastricht-Kriterien einzuhalten, die USA (schon als „die Griechen der Chinesen“ bezeichnet) und Japan stehen keinen Deut besser da.  
Ein blinder Wachstumsglaube etablierter Politik verknüpft mit kurzsichtiger Denkweise haben uns dieses Schlamassel eingebrockt – ein krasser Gegensatz zu Aussagen im Grundsatzprogramm der ÖDP: „Die ÖDP verpflichtet sich zu Weitsicht und Nachhaltigkeit. Alle politischen Konzepte müssen sowohl weltweit als auch langfristig verträglich sein. Heutige Politik genügt diesen Anforderungen nicht: Sie betont immer noch einseitig nationale Interessen oder erfüllt die Forderungen der heute lebenden Menschen auf Kosten der Lebenschancen nachfolgender Generationen.“  
So ist es nun leider kein Wunder, wenn Flächenbrandängste hochkochen - und höchste Zeit, das Übel an der Wurzel zu packen:  Transparente Finanzmärkte und Produkte sind gefragt, eine Finanzumsatzsteuer, um unsere Finanzen und auch die Märkte zu stabilisieren, ferner ein geregeltes Staaten-Insolvenzverfahren, um überschuldete Staaten zu entschulden. Flankierend dazu Maßnahmen gegen Abwärtsspiralen durch Sozial- und Steuerdumping.   Kernschmelzen gibt es jedenfalls nicht nur in Reaktoren; am Finanzmarkt drohen ähnliche Gefahren.

Kategorie: Demokratie, Soziales